Entspannung und Koexistenz

SALT und KSZE

SALT: Am 1. November 1969 kam es in Helsinki zu Vorgesprächen über eine Begrenzung strategischer Rüstung ("Strategic Arms Limitation Talks – SALT"¹). Sowohl die Sowjetunion als auch die USA hatten schon lange auf ein solches Treffen hingearbeitet. US-Präsident Johnson hatte bereits am 27. Januar 1967 den Vorschlag für bilaterale Gespräche zur Begrenzung der Atomrüstung vorgeschlagen. Nach einigen Monaten liess auch die UdSSR ihr Interesse an solchen Gesprächen erkennen.²

Am 16. April 1970 wurde die "Konferenz über die Begrenzung der strategischen Rüstung (SALT)"³ in Wien eröffnet. Zur Unterzeichnung des SALT-I-Vertrages kam es schliesslich während eines Staatsbesuches von Nixon in Moskau. Helsinki und Wien dienten neben verschiedenen Abrüstungs- und Entspannungsvereinbarungen als Vorbereitung für die Unterzeichnung in Moskau.

Der SALT-I-Vertrag verpflichtete die beiden Supermächte "die Zahl ihrer ballistischen Raketenabwehrsysteme (ABM) zu begrenzen."⁴ Dies war nötig, da das atomare Gleichgewicht nur funktionierte, solange beide die Möglichkeit eines Vergeltungsschlages (Zweitschlagkapazität) besassen. Besitzt aber eine Macht ein umfassendes Abwehrsystem gegen die Raketen, so besteht die Gefahr, dass sie der Versuchung des Erstschlages erliegt.⁵ Deshalb durften ABM-Anlagen, mit Ausnahme fester landgestützter Systeme, weder getestet noch entwickelt werden. Der Vertrag enthielt ausserdem Vorgaben, die zur Einhaltung der Beschränkungen dienten, und ein zeitlich befristetes Abkommen über die Anzahl land- und seegestützter Interkontinentalraketen.⁶

Der SALT-II-Vertrag wurde am 18. Juni 1979 unterzeichnet. Er legte "eine genaue zahlenmässige Begrenzung jeden Typs und Untertyps der strategischen Trägermittel fest und führte zu jedem Typ spezielle Definitionen an."⁷ In ihm wurde die Vernichtung sämtlicher Trägermittel, die die vorgeschriebene Zahl überschritt, festgelegt, Tests und Weiterentwicklung bestimmter Trägermittelkategorien wurden aber nicht verhindert. Der SALT-II-Vertrag trat jedoch nie in Kraft, da er beim US-Senat auf heftigen Widerstand stiess. Dennoch hielten sich die Sowjetunion und die USA stillschweigend an die Abmachung.⁸

KSZE: "Das wichtigste Resultat und der Höhepunkt der Entspannungspolitik war wohl die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, KSZE."⁹

Die erste Konferenz wurde am 3. Juli 1973 in Helsinki mit Vertretern aus 35 Staaten eröffnet. Für das Zustandekommen dieser Konferenz, an der auch die USA und Kanada teilnehmen sollten, hatte sich besonders die Sowjetunion eingesetzt.

Der Sitzungssaal in Helsinki.

Wie zu erwarten war, erwiesen sich die Verhandlungen als äusserst schwierig, weshalb man sie bereits im August vertagte. Im September griff man in Genf die Verhandlungen wieder auf. Diese zogen sich hin bis in den Sommer 1975.¹⁰ Ihr Ende stellte die Unterzeichnung der "Schlussakte von Helsinki"¹¹ am 1. August 1975 dar.¹² Sie wurde von allen europäischen Staaten (ausser Albanien), den USA und Kanada unterzeichnet. Man einigte sich auf folgende Schwerpunkte:

-	"Souveräne Gleichheit und Enthaltung von Gewalt: Die KSZE-Staaten versicherten sich gegenseitig ihrer Achtung vor der territorialen Integrität und der politischen Unabhängigkeit."¹³ Man vereinbarte, die Androhung oder Anwendung von Gewalt zu unterlassen. In diesem Sinne sollten auch Grenzänderungen nur noch friedlich gelöst werden. In innere Konflikte eines KSZE-Staates wollte man nicht eingreifen.
-	"Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten."¹⁴
-	Die Mitglieder der Militärbündnisse verpflichteten sich grössere Militärmanöver mindestens drei Wochen im Voraus anzukündigen und Beobachter aller KSZE-Staaten zu den Manövern einzuladen.
-	"Die Teilnehmerstaaten bekannten sich zu dem angestrebten Ziel einer vollständigen allgemeinen Abrüstung der ganzen Welt unter strenger internationaler Kontrolle zur Erreichung des Weltfriedens."¹⁵
-	Eine engere Zusammenarbeit der KSZE-Staaten in Wirtschaft, Technik, Wissenschaft, Umwelt und im humanitären Sektor sollte angestrebt werden.
-	Die Unterzeichnerstaaten gingen die Verpflichtung ein, in Zukunft die Massstäbe der Schlussakte bei allen Verhandlungen anzuwenden und um die Verständigung der Völker voranzutreiben, weitere KSZE-Gipfel zu organisieren.¹⁶

Aufgrund der Nichteinhaltung der Menschenrechte entstanden daraufhin in den meisten kommunistischen Ländern Bürgerrechtsbewegungen, die sich auf die Schlussakte beriefen. Diese Bewegungen erhielten in den Folgekonferenzen der KSZE (seit 1995 OSZE) immer mehr Rückendeckung und trugen entscheidend zum Zusammenbruch des Ostblocks bei.¹⁷

Druckversion

>>> Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)
>>> McNamara über Erst-/Zweitschlagkapazität

Quellenverzeichnis
¹	Digital Publishing, Das 20. Jahrhundert, 1968-1996, Digital Publishing, München 1996, Sowjetisch-amerikanische SALT-Runde eröffnet
²	Digital Publishing, Sowjetisch-amerikanische SALT-Runde eröffnet
³	Digital Publishing, SALT-Konferenz in Wien feierlich eröffnet
⁴	Digital Publishing, Unterzeichnung der SALT-Verträge; Zitat: Unterzeichnung der SALT-Verträge
⁵	Boesch, Joseph, Schläpfer, Rudolf, Weltgeschichte 2, Vom Wiener Kongress bis zur Gegenwart, Orell Füssli Verlag, Zürich 1997, S. 267
⁶	Digital Publishing, Unterzeichnung der SALT-Verträge
⁷	Microsoft Corporation, Microsoft Encarta 97 Enzyklopädie, 1993-1996, SALT
⁸	Microsoft Corporation, SALT
⁹	Boesch, Joseph, Schläpfer, Rudolf, S. 267
¹⁰	Digital Publishing, Eröffnungssitzung der KSZE in Helsinki
¹¹	Digital Publishing, KSZE-Schlussakte unterzeichnet
¹²	Digital Publishing, KSZE-Schlussakte unterzeichnet
¹³	Digital Publishing, KSZE-Schlussakte unterzeichnet
¹⁴	Digital Publishing, KSZE-Schlussakte unterzeichnet
¹⁵	Digital Publishing, KSZE-Schlussakte unterzeichnet
¹⁶	Digital Publishing, KSZE-Schlussakte unterzeichnet
¹⁶	Boesch, Joseph, Schläpfer, Rudolf, S. 267

Links zum Thema
1.	Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) Die KSZE als Folge der weltweiten Entspannungspolitik. URL: http://www.dhm.de/lemo/html/DasGeteilteDeutschland/ ... /ksze.html
2.	Sicherheit für Europa Die KSZE-Politik der Schweiz bis zur Unterzeichnung der Helsinki-Schlusskate zwischen Skepsis und aktivem Engagement. URL: http://www.fsk.ethz.ch/publ/zuercher/zu_40/ZU40_CH1.HTM
3.	Organization for Security and Cooperation in Europe Offizielle Seite der OSZE. URL: http://www.osce.org/
4.	OSZE - Vademecum 8/96 Eine äusserst detaillierte "Einführung" über die "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa". URL: http://www.spn.ethz.ch/static/osce/osce_vad.htm
5.	Bündnisse - OSZE Über die Gründung der OSZE und deren Tätigkeit. URL: http://www.bundeswehr.de/sicherheitspolitik/buendnisse/osze.htm
6.	Abrüstung - KSZE Über die Unterzeichnung der Schlussakte, die darin enthaltenen Bereiche und den Wandel der KSZE in den 90er Jahren. URL: http://www.bundeswehr.de/sicherheitspolitik/abruestung/atomwaffen.htm
7.	Die KSZE Kurzer Überblick über die Konferenz in Helsinki. URL: http://www.th.schule.de/eic/St-Elisabeth/k_krieg/ksze2.htm
8.	Nuklearwaffen und ihre Probleme Kirchliche Initiative für eine Friedenssicherung ohne Nuklearwaffen. URL: http://www.friedenspaedagogik.de/frieden/atom/in_atom.htm
9.	Hiroshima und die atomare Abschreckung Der Kalte Krieg hinterlässt ein bedrohliches Erbe, der Rüstungswettlauf geht weiter. URL: http://ourworld.compuserve.com/homepages/RichterPeill/hiroshi1.htm
10.	Abrüstung Chronologische Geschichte der Abrüstung. URL: http://www.iicm.edu/m10/ref.m10.A/ref.m10.A.4/0x811bc834_0x0002aa85
11.	Völkerrechtliche Praxis der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1995 Abrüstung und Rüstungskontrolle. URL: http://www.mpiv-hd.mpg.de/de/prax1995/praxb95_47.cfm
12.	Die Saat von Helsinki Die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte am 1. August 1975 war der erste Schritt zum Zerfall des Ostblocks. URL: http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/mantel/magazin/1999/m1002_3.htm